Diese Nutzungsbedingungen regeln die grundsätzlichen Rechtsbeziehungen
zwischen der EscapeBox Germany GmbH (nachfolgend "EscapeBox" genannt)
und ihren Endkunden (nachfolgend "Nutzer" genannt). Die
allgemeinen Nutzungsbedingungen dienen dazu, die beiderseitigen
Verhaltens- und Vertragsgrundsätze für eine sichere und verläßliche
Nutzung der angebotenen Online-Dienste und Online-Informationen
verbindlich festzulegen.
Die allgemeinen Nutzungsbedingungen und die nachfolgenden besonderen
Vertragsbedingungen stehen auch als
druckerfreundliche Version
und als PDF-Datei zur Verfügung.
EscapeBox erbringt ihre Dienste ausschließlich unter nachfolgenden
Bestimmungen in Verbindung mit den jeweils geltenden besonderen
Vertragsbestimmungen und Preislisten:
- Leistungsgegenstand
-
EscapeBox stellt Dienste bereit, die aus Computer- und
Datenübertragungsdienstleistungen, Informationen und anderen
internetbezogenen Inhalten bestehen (nachfolgend "Dienste" genannt).
Der Umfang der Dienste ergibt sich jeweils aus den besonderen
Vertragsbestimmungen in Verbindung mit dem gewählten Produkt bzw.
Tarif. Weiterhin
stellen Dritte Software, Informationen, andere Inhalte oder Daten zur
Verfügung, die über EscapeBox zugänglich sind.
- Verfügbarkeit des Dienstes
-
EscapeBox erbringt ihre technischen Dienste 24 Stunden an 7 Tagen
pro Woche, mit einer Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Dennoch
können kurzfristige Engpässe, Zugangs- oder Übertragungsstörungen
nicht ausgeschlossen werden, für die EscapeBox nicht haftbar ist.
- Kundendienst
-
Sofern nichts anderes gesondert schriftlich vereinbart wird, bietet
EscapeBox Kundendienst über das Internet an, mindestens
per Email und ggf. auch durch dafür vorgesehene Bereiche des
Web-Servers von EscapeBox.
- Nutzungsvergütung
-
Die Nutzungsvergütung für die Bereitstellung und Gewährung der Dienste
ergibt sich aus dem gewählten Produkt bzw. Tarif und den gültigen
Preislisten. Die
angebotenen Zusatzprodukte werden gesondert in Rechnung gestellt.
- Zugangspaßwort für Dienste
-
EscapeBox teilt dem Nutzer ein individualisiertes, nur vom Nutzer zu
verwendendes Paßwort mit, das den Zugang zu den Diensten von
EscapeBox gewährt. Der Nutzer ist verpflichtet, das Paßwort
geheimzuhalten und vor dem Zugriff durch Dritte geschützt
aufzubewahren. Ein etwaiger Verlust oder das Bekanntwerden des
Paßwortes gegenüber unbefugten Dritten ist EscapeBox unverzüglich
anzuzeigen. EscapeBox haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch
Verletzung der Geheimhaltungspflicht in seinem Risikobereich
entstehen. Der Nutzer ist für die Folgen einer unbefugten Verwendung
des Paßwortes gegenüber EscapeBox verantwortlich.
-
Aus Sicherheitsgründen empfiehlt EscapeBox eine regelmäßige Änderung
des Paßwortes. Die Änderung kann durch den Nutzer jederzeit selbst
online vorgenommen werden. Entsprechende Hinweise und
Verfahrensbeschreibungen sind der Dokumentation des Produktes
zu entnehmen.
- Änderungen des Leistungsangebotes
-
EscapeBox bietet Art und Umfang des Leistungsangebotes auf der
Grundlage des derzeitigen Stands des Internets und der technischen,
rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des
Internets an. Sie wird sich bemühen, bei einer Ausweitung der
Nutzungsmöglichkeiten im Internet dem Nutzer diese, gegebenenfalls auf
getrennter vertraglicher Grundlage, zur Verfügung zu stellen, ist
jedoch rechtlich hierzu nicht verpflichtet.
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Ändern sich die in Abs. 1 genannten Rahmenbedingungen und wird
EscapeBox dadurch die Bereitstellung der Dienste wesentlich erschwert,
kann sie angebotene Produkte und Dienstleistungen ändern oder
einstellen, Vergütungssätze anpassen oder bislang vergütungsfrei zur
Verfügung gestellte Produkte und Dienstleistungen nur gegen weiteres
Entgelt anbieten.
-
EscapeBox informiert den Nutzer unverzüglich, spätestens jedoch 30
Tage vor dem Änderungszeitpunkt, wenn wegen der vorgenannten Gründe
die weitere Zurverfügungstellung von Teilen des Leistungsangebotes
gefährdet ist oder sich die Vergütungssätze ändern. Der Nutzer hat das
Recht, innerhalb von vier Wochen nach Ankündigung der Änderungen den
Vertrag auf den Änderungszeitpunkt außerordentlich mit sofortiger
Wirkung zu kündigen, soweit die Annahme der Änderungen für ihn
unzumutbar oder das ursprüngliche Verhältnis von Leistung und
Gegenleistung mehr als nur unerheblich gestört wird. Sollte der Nutzer
von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch machen, so erkennt er die
geänderten Vertragsbedingungen durch die weitere Inanspruchnahme der
Produkte und Dienstleistungen stillschweigend an. Im Falle von
Änderungen weist EscapeBox den Nutzer auf diesen Umstand und die
Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Kündigung besonders hin.
Weitere Rechte des Nutzers sind ausgeschlossen.
- Zahlungsverzug
-
Befindet sich der Nutzer mit Zahlungsverpflichtungen gegenüber
EscapeBox in Verzug, so werden alle anderen etwaig bestehenden
Forderungen sofort fällig.
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Bei Zahlungsverzug ist EscapeBox berechtigt, zwei Wochen nach
Androhung gegenüber dem Nutzer die Erfüllung des Vertrages zu
verweigern und den Zugang des Nutzers zu den Diensten und die
Bereitstellung der Dienste auf seine Kosten zu sperren. EscapeBox kann
mit der Mahnung zugleich die Sperrung des Zuganges zu den Diensten
androhen. Bei einer Sperrung bleibt der Nutzer weiterhin zur
Entrichtung fälliger Vergütungen verpflichtet. EscapeBox hat die
Sperrung erst dann unverzüglich wieder aufzuheben, sobald die
ausstehenden Zahlungen vollständig erfüllt wurden.
-
Gelangt EscapeBox aufgrund der Begleitumstände zu dem begründeten
Verdacht, daß eine zeitnahe Begleichung der ausstehenden
Beträge unwahrscheinlich ist, so ist EscapeBox unter Ausschluß
etwaiger Schadensersatzansprüche des Nutzers auch zu einer sofortigen
Sperrung der Zugangsmöglichkeiten und Dienste berechtigt, um sich gegen
die Verursachung weiterer Kosten seitens des Nutzers zu schützen.
-
Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist EscapeBox zudem berechtigt, das
Vertragsverhältnis nach vorheriger Androhung fristlos zu kündigen.
- Ausschluß von Einwendungen
-
Erhebt der Nutzer Einwendungen gegen die durch EscapeBox in Rechnung
gestellten Leistungen, so hat er dies innerhalb von vier Wochen nach
Zugang der Rechnung EscapeBox schriftlich anzuzeigen. Die
Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
Gesetzliche Ansprüche des Nutzers
bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.
- Urheberrechte
-
EscapeBox weist den Nutzer darauf hin, daß Informationen und Daten,
zu denen der Nutzer im Rahmen der von EscapeBox verschafften
Nutzungsmöglichkeit Zugang erlangt, urheberrechtlich geschützt sein
können. Es besteht daher die Möglichkeit, daß sich der Nutzer zum
Beispiel durch unzulässiges Kopieren, Bearbeiten und/oder
Weiterverbreiten dieser Informationen und Daten gegenüber dem
Rechteinhaber schadensersatzpflichtig und darüber hinaus strafbar
machen kann. Es obliegt dem Nutzer, sich jeweils darüber zu
informieren und zu vergewissern, ob fremde Informationen und Daten
schutzrechtsfrei sind. EscapeBox haftet nicht für fremde Inhalte, zu
denen sie vertragsgemäß lediglich den Zugang verschafft hat.
-
Soweit EscapeBox dem Nutzer Software Dritter überläßt, gelten die
jeweiligen Liefer- und Schutzbedingungen des Softwarelieferanten.
-
Das Internet ist ein öffentlicher und frei zugänglicher Raum. Es liegt
im Verantwortungsbereich des Nutzers, die von ihm in das Internet
eingebrachten Informationen und Daten durch Verschlüsselung oder in
sonstiger Weise gegen Mißbrauch zu schützen. EscapeBox hat hierauf
keinen Einfluß. EscapeBox ist gegenüber dem Nutzer nicht
verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutz dieser
Informationen und Daten zu treffen.
- Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
-
Der Nutzer ist verpflichtet, die Dienstleistungen der EscapeBox
sachgerecht, verantwortungsvoll und vertragsgemäß zu nutzen, um eine
höchstmögliche Qualität und Nutzbarkeit des Netzes und der angebotenen
Services zu gewährleisten. Mißbrauch und Fehlverhalten werden,
insbesondere auch dann, wenn der Ruf, das Ansehen und die
Dienstleistungen von EscapeBox gefährdet oder beeinträchtigt werden,
verfolgt und der Verursacher schadensersatzpflichtig gemacht. Der
Nutzer ist insbesondere verpflichtet,
-
die Zugriffsmöglichkeit auf die Dienstleistungen nicht mißbräuchlich
zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere
stellt er sicher, daß durch von ihm in das Internet eingespeiste
Informationen und Daten nicht gegen die gesetzlichen Bestimmungen über
den Jugendschutz, die Persönlichkeitsrechte Dritter und die Verletzung
von Schutzrechten, insbesondere Urheberrechten Dritter, verstoßen
wird. Er unterläßt die Einspeisung von Daten mit sittenwidrigem und
strafrechtlich relevantem Inhalt. Darunter fallen insbesondere
Darstellungen und Informationen, die die Menschenwürde verletzen,
grausame und unmenschliche Gewalttätigkeiten verherrlichen oder
verharmlosen oder zum Rassenhaß anstiften. Dies gilt ungeachtet der
Tatsache, ob der Nutzer Kenntnis der Inhalte des Materials oder der
gesetzlichen Bestimmungen hat oder hatte;
-
sich über die Regeln, Chartas, Netiquetten, Vorschriften,
Gepflogenheiten, Standards u.ä. - administrativer, technischer wie
sozialer Natur - von Verteilungs- und Kommunikationsmedien wie IRC,
Mail, News, FTP oder Web-Foren sowie die geltende Gesetzeslage zu
informieren und diese einzuhalten.
Dieses umfaßt unter anderem
ausdrücklich ein Verbot von sogenanntem "Spam", also allen Arten von
unverlangter Werbung und anderen unerwünschten (Massen-)Belästigungen
ungeachtet des Inhaltes und des verwendeten Mediums, ein Verbot von
sogenannten "Mail-Bomben", ein Verbot, Viren, Würmer, Trojaner o.ä.
ungekennzeichnet und zu mißbräuchlichen Zwecken zu verbreiten, ein
Verbot, über Zugänge, Adressen oder Systeme der EscapeBox für solche
oder ähnliche Aktionen zu werben oder diese zu initiieren, ein Verbot,
Header-Informationen in Mail oder Newsartikeln zu fälschen sowie ein
Gebot, die Nutzungsbedingungen von Chatservern insbesondere in Bezug
auf sogenannte "Bots" u.ä. zu beachten und einzuhalten;
-
beim Betrieb eines eigenen Mailservers diesen so zu konfigurieren,
daß dieser nicht von anderen Personen oder Systemen als Fremd-Relay
unbefugt genutzt werden kann;
-
grob fahrlässige oder vorsätzliche Unterbrechungen, Eingriffe oder
Gefährdungen des laufenden Betriebes und der Systemsicherheit
jeglicher Rechner und Netze zu unterlassen, so z.B. keine
Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen (umgangssprachlich "Cracking" oder
"Hacking" genannt), nicht in Services einzugreifen (z.B. durch
sogenannte "Denial of Service Attacks" wie z.B. Smurf, Floodpings oder
Control-, Cancel- oder Supersedes-Floods) und keine Rechner und Netze
systematisch abzusuchen (sogenannte "Portscans"). Auch Versuche und
"Tests" sind zu unterlassen;
-
den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und
diese zu befolgen;
-
die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen
sicherzustellen, die in seinem Einflußbereich liegen;
-
die Dienste oder Angebote Dritter nicht dazu zu benutzen, um Geschäfte
oder gewerbliche Tätigkeiten auszuführen, die gesetzlich verboten sind
oder für die Durchführung solcher Geschäfte oder gewerblicher
Tätigkeiten zu werben;
-
Hinweise auf mißbräuchliche Nutzung seiner Zugangskennung(en) sofort
gegenüber EscapeBox anzuzeigen.
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Bei Verstößen gegen diese Pflichten oder bei begründetem Verdacht auf
rechtswidriges Verhalten ist EscapeBox unter Ausschluß etwaiger
Schadensersatzansprüche des Nutzers berechtigt, den Zugang zu den
Diensten und Bereitstellung der Dienste unverzüglich auf Kosten des
Nutzers zu sperren. EscapeBox hat die Sperrung erst dann wieder
unverzüglich aufzuheben, sobald die Gründe für die Sperrung entfallen
sind. Bei Verstößen kann das Vertragsverhältnis zudem durch EscapeBox
fristlos gekündigt werden, wenn der Nutzer vorher abgemahnt und die
Kündigung angedroht wurde.
Abmahnung und Kündigungsandrohung sind entbehrlich, wenn sie keinen
Erfolg versprechen oder der Verstoß so schwerwiegend ist, daß die
sofortige fristlose Beendigung des Vertrages gerechtfertigt scheint.
Abmahnung und Kündigungsandrohung können auch per eMail erfolgen.
-
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Dienste bzw. Angebote von EscapeBox
zu vervielfältigen, zu verbreiten oder sonstwie an Dritte
weiterzugeben, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes
vereinbart ist.
-
Der Nutzer hat eine Änderung seiner persönlichen Daten, Anschrift oder
Kontoverbindung bzw. Kreditkartendaten umgehend EscapeBox
mitzuteilen.
-
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Aufklärung von Angriffen Dritter
auf das oder über das Rechnersystem von EscapeBox mitzuwirken, soweit
der Angriff aus dem Umfeld des Nutzers herrührt.
-
EscapeBox weist den Nutzer darauf hin, daß ein mißbräuchliches oder
sachwidriges Verhalten durch ihn sowohl zivilrechtliche wie
strafrechtliche Folgen haben kann.
EscapeBox ist gesetzlich verpflichtet, Nachforschungen bei Verdacht
strafrechtlicher Verstöße oder von Verstößen gegen andere
Sicherheitsbestimmungen bei Anordnung durch die zuständigen Behörden
zu unterstützen. Eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit dieser
Anordnungen durch EscapeBox erfolgt grundsätzlich nicht.
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EscapeBox behält sich vor, diese Regelungen zur sachgerechten Nutzung
der Dienste regelmäßig zu überprüfen und, soweit erforderlich,
anzupassen. Diese Maßnahmen dienen dem Schutz und der Sicherheit der
Infrastruktur und des Datentransfers im Interesse aller Nutzer. Sollte
eine Anpassung erforderlich sein, wird EscapeBox den Nutzer
rechtzeitig, spätestens jedoch 30 Tage vor dem Anpassungszeitpunkt,
davon informieren. Der Nutzer hat das Recht, innerhalb von vier Wochen
nach Ankündigung der Anpassung den Vertrag auf den Änderungszeitpunkt
außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen, soweit die Annahme
der Anpassung für ihn unzumutbar ist. Sollte der Nutzer von seinem
Kündigungsrecht keinen Gebrauch machen, so erkennt er die geänderten
Regelungen durch die weitere Inanspruchnahme der Produkte und
Dienstleistungen stillschweigend an. Im Falle von Anpassungen weist
EscapeBox den Nutzer auf diesen Umstand und die Folgen einer
unterlassenen rechtzeitigen Kündigung besonders hin. Weitere Rechte
des Nutzers sind ausgeschlossen.
- Freistellung
-
Der Nutzer hält EscapeBox von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen
EscapeBox wegen einer schuldhaften Verletzung von Rechten Dritter
durch den Nutzer oder wegen eines schuldhaften gesetz- oder
vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen EscapeBox geltend
gemacht werden. Diese Freistellung und Haftungsübernahme ist der Höhe
nach unbegrenzt und umfaßt auch die Kosten der Rechtsverfolgung, des
Abschlusses von Vergleichen und sonstige Folgeschäden.
- Haftungsbeschränkung
-
Bei der von EscapeBox ermöglichten direkten Anbindung ans Internet
und der damit verbundenen Möglichkeit des Datentransfers handelt es sich
um ein Leistungsangebot, bei dem trotz ständiger Verbesserungen der
Netzinfrastruktur und der Hard- und Softwarevoraussetzungen weiterhin
gewisse sicherheitstechnische und andere unvorhersehbare Risiken nicht
völlig ausgeschlossen werden können. EscapeBox ist ständig bemüht, in
zumutbarem Umfang Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Diese Maßnahmen
können jedoch unter Umständen nicht ausreichend sein, um Schädigungen
des Nutzers völlig auszuschließen. Insofern nimmt der Nutzer die
Dienstleistungen von EscapeBox auf eigenes Risiko in Anspruch.
-
Soweit EscapeBox auf Angebote oder Informationen Dritter verweist,
übernimmt sie keine Haftung für die Inhalte dieser
Informationsanbieter. Dort veröffentlichte Meinungen oder
Tatsachenbehauptungen macht sich EscapeBox durch den Verweis nicht zu
eigen, falls durch EscapeBox nicht ausdrücklich etwas anderes erklärt
wird.
-
EscapeBox hat keinen Einfluß auf die von Dritten im Internet
angebotenen Informationen und Dienste. Sie übernimmt keine Haftung für
diese Informationen und Dienste und möglicherweise aus deren Nutzung
resultierenden Folgeschäden.
-
EscapeBox führt keine verantwortliche redaktionelle Kontrolle der von
ihr angebotenen oder verlinkten Newsgruppen, Foren und Chat-Räume
durch. Die Nutzung solcher Angebote erfolgt auf eigenes Risiko des
Nutzers.
-
EscapeBox haftet nicht für Leistungsunterbrechungen oder
Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die EscapeBox nicht zu vertreten hat und die ihre
Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Insbesondere
haftet sie nicht für die Störung oder den Ausfall von Kommunikations-
bzw. Datennetzen und Gateways anderer Provider oder
Telekommunikationsanbieter, für unvollständige oder nicht
aktualisierte Angebote aus Proxy-Servern (Zwischenspeichern) von
Providern oder anderen Online-Diensten oder für Hardware- und/oder
Softwareprobleme bei Dritten.
-
EscapeBox haftet nicht für den Bestand oder die Weiterleitung von den
in den Dienst von EscapeBox eingegebenen Daten, soweit deren Verlust
nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens EscapeBox
zurückzuführen ist.
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Allgemein haftet EscapeBox nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit;
für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung vertragswesentlicher
Pflichten. Der Höhe nach sind die Ersatzansprüche auf den Umfang
vorhersehbarer Schäden bzw. auf die gesetzlichen Höchstbeträge
begrenzt.
- Aufrechnung und Zurückbehaltung
-
Gegen Vergütungsansprüche von EscapeBox kann der Nutzer nur mit
unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen
aufrechnen. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes steht dem
Nutzer nur wegen Ansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.
- Datenschutz
-
Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die EscapeBox
unterbreiteten Informationen als vertraulich.
-
Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der
Nutzung der angebotenen Dienstleistungen und der
Vergütungsabrechnung erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine
weitergehende Nutzung oder Verarbeitung dieser Daten erfolgt nur, wenn
der Nutzer hierin eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift dies
anordnet oder erlaubt.
-
EscapeBox weist den Nutzer darauf hin, daß es aufgrund der Struktur
des Internets möglich ist, daß Regeln des Datenschutzes von nicht im
Verantwortungsbereich von EscapeBox liegenden Dritten nicht beachtet
werden. Ebenso ist es möglich, daß eine Nachricht, die aufgrund ihrer
Adressierung den Geltungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes nicht
verlassen sollte, diesen Bereich trotzdem verläßt.
- Sonstiges
-
Auf das Vertragsverhältnis ist deutsches Recht anwendbar.
Erfüllungsort des Vertrages ist Berlin, Deutschland.
Ausschließlicher Gerichtsstand für vollkaufmännische Nutzer,
juristische Personen des Öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Berlin, Deutschland.
-
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
-
Vertragliche Ansprüche des Nutzers verjähren in einem Jahr von dem
Zeitpunkt an, in welchem der Nutzer von dem Schaden und von den
Umständen aus denen sich seine Anspruchsberechtigung ergibt, Kenntnis
erlangt. Ohne Rücksicht auf die Kenntnis des Nutzers verjähren
vertragliche Ansprüche in zwei Jahren von dem schädigenden Ereignis
an.
-
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses
Vertrages berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im
Falle der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen sind
die Parteien verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine
solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und juristischer Sinn dem
der mangelhaften Bestimmung möglichst nahekommt.
Stand: August 2002
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Die besonderen Vertragsbedingungen regeln die spezifischen Rechte und
Pflichten zwischen der EscapeBox Germany GmbH (nachfolgend
"EscapeBox" genannt) und ihren Endkunden (nachfolgend "Nutzer"
genannt) bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen entsprechend dem
jeweils gewählten Produkt bzw. Tarif. EscapeBox erbringt ihre
Leistungen gegenüber dem Nutzer ausschließlich unter nachfolgenden
Bedingungen in Verbindung mit den allgemeinen Nutzungsbedingungen und
Tarif- und Preislisten:
- Vertragsgegenstand
EscapeBox stellt die nachfolgend näher beschriebenen Dienste bereit:
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On-Demand-UNIX-Server
-
EscapeBox ermöglicht dem Nutzer die Installation und Ausführung
eigener Software in einer virtuellen UNIX-Umgebung (nachfolgend
"Server-Box" genannt). Dieser Bereich ist
mit einer Anzahl vorinstallierter Software-Pakete versehen, die der
Nutzer bei Bedarf verwenden kann.
-
Die Art der Verwendung dieser
Einrichtung ist, soweit sie nicht gegen die Bestimmungen in den
allgemeine Nutzungsbedingungen und den besonderen Vertragsbedingungen
verstößt, dem Nutzer überlassen. Haftbar für jedwede Folgen, die sich
aus dieser Verwendungen ergeben, ist ausschließlich der Nutzer.
-
EscapeBox führt keine routinemäßigen Kontrollen des dem
Nutzer zur Verfügung gestellten Bereiches durch, behält sich jedoch vor
bzw. ist u.U. gesetzlich verpflichtet, Hinweisen auf eine Verletzung
der genannten Bestimmungen nachzugehen und ggf. entsprechende
Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
-
Technische Unterstützung
-
EscapeBox unterstützt den Nutzer bei der Einrichtung und
Verwendung der ihm zur Verfügung gestellten Server-Box. Dabei
beschränkt sich die Hilfestellung jedoch auf die Spezifika dieser
Einrichtung. Zur Befassung mit themenverwandten Fragen
allgemeinerer Natur ist EscapeBox rechtlich nicht
verpflichtet.
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Die Unterstützung des Nutzers erfolgt ausschließlich über das
Internet, mindestens per Email und ggf. auch durch dafür
vorgesehene Bereiche des Web-Servers von EscapeBox.
Ferner steht dem Nutzer über den Web-Bereich seiner Server-Box
eine umfangreiche Online-Dokumentation zur Verfügung.
- Zusatzleistungen
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Auf der Grundlage gesonderter Vereinbarungen können Zusatzleistungen
in Anspruch genommen werden, wie das Einrichten weiterer Server-Boxes.
Auf Wunsch können auch Domains für den Nutzer registriert und
unterhalten werden. Einzelheiten gehen aus der online verfügbaren
Produktbeschreibung und Preisliste hervor.
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Im übrigen sind alle anderen Dienste als außervertragliche
Serviceleistungen zu verstehen, auf die kein Rechtsanspruch
besteht.
- Vorinstallierte Software
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EscapeBox übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Haftung für
jedwede dem Nutzer zur Verfügung gestellte vorinstallierte Software.
Die Zurverfügungstellung in einsatzfähiger Form seitens
EscapeBox dient ausschließlich der Bequemlichkeit des Nutzers,
der andernfalls diese Software bei Bedarf selbst installieren könnte
bzw. müßte. EscapeBox erwachsen hieraus keinerlei
Verpflichtungen.
-
EscapeBox nimmt in unregelmäßigen Abständen Veränderungen
an der vorinstallierten Software vor, die der Behebung von Fehlern
und der Anpassung an den Stand der Technik dienen, oder aus anderen
wichtigen Gründen erforderlich werden. EscapeBox ist
bemüht, negative Auswirkungen auf den Server-Box-Betrieb des Nutzers
zu vermeiden bzw. zu minimieren. Wo dies nicht möglich ist, ist
der Nutzer, so er eine Weiterfunktion der jeweiligen Software für
erforderlich hält, verpflichtet, in seinem Einflußbereich an den
notwendigen Anpassungen mitzuwirken. Ein Recht auf Wiederherstellung
des vorherigen Zustandes besteht nicht. EscapeBox ist
für Schäden, die dem Nutzer aus diesen Veränderungen entstehen,
nicht haftbar.
- IP-Adressen
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Es besteht weder ein Anspruch auf Erteilung einer bestimmten
IP-Adresse für eine Server-Box noch auf
die Beibehaltung einer unveränderten IP-Adresse über die gesamte
Vertragslaufzeit. Veränderungen, die von EscapeBox
veranlasst werden, erfolgen jedoch nur in Absprache mit dem
Nutzer.
- Kommunikationswege
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Mit Ausnahme von Vertragskündigungen, welche auf dem Postweg erfolgen,
benachrichtigt EscapeBox ihre Nutzer ausschließlich per Email,
sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Der Nutzer
ist daher verpflichtet, bei Vertragsabschluß eine funktionsfähige
Email-Adresse anzugeben und EscapeBox unverzüglich von einer
Änderung dieser Adresse zu unterrichten. Schlägt eine Benachrichtigung
dennoch aus Gründen fehl, die nicht von EscapeBox zu vertreten
sind, so ist EscapeBox für Folgen, die dem Nutzer aus der
Nichtzustellbarkeit einer Email entstehen, nicht haftbar.
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Der Nutzer wendet sich im allgemeinen unter Verwendung von
Internet-Diensten an EscapeBox, entweder über dafür
vorgesehene Seiten auf dem Web-Server von EscapeBox oder
per Email. Vertragskündigungen seitens des Nutzers
müssen schriftlich entweder über das "Authenticated message"-Formular
auf dem Web-Server von EscapeBox, per Fax oder auf dem Postweg
erfolgen.
- Nutzungsvergütung
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Die Nutzungsvergütung für die Bereitstellung und Gewährung des
Betriebs einer Server-Box ergibt sich aus dem gewählten Produkt bzw.
Tarif. Die angebotenen
Zusatzprodukte werden gesondert in Rechnung gestellt. Die gültigen
Tarife, Preislisten und Zahlungsmodalitäten können online unter
http://www.escapebox.net/
eingesehen werden.
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Die jeweils anfallenden Vergütungen werden nach Erbringung der
Leistung mit Zugang der Rechnung beim Nutzer ohne Abzug fällig.
Ausgenommen hiervon ist das Einrichtungsentgelt für die erste
Server-Box eines neuen Nutzers. Dieses wird sofort mit der
Einrichtung fällig.
Auf den Monat bezogene Vergütungen sind, beginnend mit dem Tag der
Bereitstellung der Leistung, für den Rest des Monats anteilig zu
zahlen.
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Die Rechnungslegung erfolgt per Übertragung als PDF-Datei in die
Server-Box des Nutzers, wo sie über die integrierte Web-Oberfläche
abrufbar und beim Nutzer ausdruckbar ist.
Die Server-Box kann im Originalzustand ferner so
konfiguriert werden, daß die Rechnungsdatei per Email an einen
oder mehrere Empfänger weitergeleitet wird. Auf Wunsch wird die
Rechnung auch gegen Übernahme einer Kostenpauschale von derzeit
USD 3,00 auf dem Postweg zugestellt.
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Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, werden alle
Rechnungsbeträge per Kreditkarte oder Banklastschrift eingezogen.
Bei Rückbuchungen aus vom Nutzer zu vertretenden Gründen wird ein
Entgelt von USD 10,00 erhoben.
- Kündigung
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Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Das
Vertragsverhältnis oder zusätzliche Sondervereinbarungen können
beiderseits mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines jeden
Kalendermonats schriftlich gekündigt werden.
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Falls der Nutzer nur die Inanspruchnahme von Zusatzleistungen oder
Teile davon beenden will, so muß er die Dienste schriftlich gegenüber
EscapeBox kündigen. Eine rein technische Beendigung der
Inanspruchnahme von Zusatzleistungen durch den Nutzer
genügt dafür nicht.
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Macht der Nutzer innerhalb der ersten 30 Tage seit Aktivierung einer
Server-Box von seinem Kündigungsrecht Gebrauch, so wird ihm das
für diese Server-Box erhobene Einrichtungsentgelt zurückerstattet.
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Das außerordentliche Kündigungsrecht von EscapeBox bei
Vertragsverletzungen des Nutzers bleibt unberührt.
Stand: Februar 2003
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